FREIE WÄHLER Partei stellt erstmals Bürgermeister in Baden-Württemberg

Am Sonntag, den 08. Mai 2022, fand in Hardheim die Bürgermeisterwahl statt, bei denen sich die Wählerinnen und Wähler zwischen drei Kandidaten entscheiden konnten.

Mit einer überragend klaren Willensbekundung wählten die Hardheimer Bürgerinnen und Bürger den 44-jährigen Projektleiter und stellv. Landesvorsitzenden der FREIEN WÄHLER Stefan Grimm aus Kühlsheim mit 67,8 Prozent im ersten Wahlgang zum Bürgermeister. Mit Stefan Grimm wurde damit erstmals ein Mitglied der Partei FREIE WÄHLER zum Stadtoberhaupt gewählt.

„Mit Stefan Grimm bekommt die Gemeinde einen kommunalpolitisch äußerst erfahrenen Bürgermeister“, so der Landesvorsitzende der FREIE WÄHLER Klaus Wirthwein. „Er hat mit seinem überzeugenden Wahlsieg großartiges geleistet, nicht nur für sich persönlich, sondern auch für uns als Partei. Wir sind stolz darauf, dass wir mit ihm als stellv. Landesvorsitzenden gleichzeitig auch den ersten Mandatsträger unserer Partei in einem kommunalpolitischen Spitzenamt in Baden-Württemberg haben. Damit werden einmal mehr die kommunalpolitischen Wurzeln unserer Partei deutlich.“ Unter der Leitung von Stefan Grimm wird die Gemeinde Hardheim aufblühen, dessen ist sich der Landesvorsitzende sicher. „Wir wünschen ihm viel Erfolg und gutes Gelingen beim Umsetzen seiner Vorhaben.“ Grimm, seit 2004 Stadtrat in Külsheim und seit 2019 Kreisratsmitglied, bringt eine 18-jährige kommunalpolitische Erfahrung mit ins neue Amt.

Seinen Wahlkampf führte er mit viel Elan und hoch motiviert. Dabei konnte er am Ende die Hardheimer von seinen Ideen und Visionen für die Kommune überzeugen. „Ich kann das noch gar nicht richtig fassen“, so der sichtlich überwältigte Wahlsieger. Gemeinsam mit den Bürgern will er den frischen Wind aus dem Wahlkampf mitnehmen, um die Gemeinde Hardheim vorzubringen. „Wir haben viel vor und auf diese spannende Aufgabe freue ich mich“, so der neu gewählte Bürgermeister.

Kreisvereinigung Rems-Murr gegründet

Am Samstag, den 30. April 2022, kamen die Mitglieder der Partei FREIE WÄHLER aus dem Rems-Murr-Kreis zusammen, um auf einer eigens dafür anberaumten Gründungsversammlung eine eigene Kreisvereinigung ins Leben zu rufen. Die Versammlung fand auf dem Weingut Kuhnle in Weinstadt-Strümpfelbach statt. Den Tagungsort hatte freundlicherweise der Hausherr und Winzer Daniel Kuhnle, selbst Mitglied der Partei, zur Verfügung gestellt. 

Die zahlreich erschienenen Mitglieder wählten den 22-jährigen Thore Körper zum ersten Vorsitzenden der Kreisvereinigung. Auch im restlichen Vorstand dominiert die Jugend. Weitere Mitglieder des Kreisvorstands sind der stellvertretende Vorsitzende Daniel Weigl (28), der Schatzmeister Markus Lentes (28), der Schriftführer Ricco Stahl (28) und der Beisitzer Sven Gaus (28).

Die Gründung der Kreisvereinigung Rems-Murr ist ein weiterer wichtiger Schritt, um die Basisarbeit der Partei im Land zu stärken. Zu den vordringlichsten Aufgaben des Kreisvereinigung wird nun die Gewinnung neuer Mitglieder und der Aufbau von Kontakten zu den kommunalen Freien Wählern im Rems-Murr-Kreis gehören. Diese Herausforderungen werden die neugewählten Vorstandsmitglieder mit großem Schwung angehen.

Domenic Arnold (Rhein-Neckar, WK 277)

Domenic Arnold ist unser Direktkandidat für den Wahlkreis 277, Rhein – Neckar. Besonders am Herzen liegen ihm die Themen junge Menschen in die Politik, Glaubwürdigkeit der Politik und Digitalisierung.

Dem Groß- und Außenhandelskaufmann ist es besonders wichtig junge Menschen für die Politik zu begeistern. Noch immer sind die Jungen im Bundestag eine Randgruppe, kaum vertreten und deutlich unterrepräsentiert. Das Durchschnittsalter der Parlamentarier liegt derzeit bei 49,4 Jahren. „Die Lebensrealität junger Menschen passt nicht zu den hierarchischen Strukturen, die man in der Regel in etablierten Parteien durchlaufen muss, um auf einem guten Listenplatz zu landen oder ein Direktmandat zu erhalten.“ Hier müssen alle Parteien ansetzen und die politischen Teilhabechancen von jungen Menschen erhöhen.

Ferner muss die Politik wieder glaubwürdiger werden. „Viele Menschen sind von der Politik enttäuscht, weil sie sich in ihr nicht wiederfinden oder das Gefühl haben, dass sie übergangen und nicht gehört werden. Es braucht mehr Bürgernähe und weniger Berufspolitiker, die kaum berufliche Praxis mitbringen“, so der Bundestagskandidat. Auch der Fraktionszwang anderer Parteien sieht er kritisch. „Ich bin der Ansicht, dass nicht etwa das Parteibuch über des Abstimmungsverhalten entscheiden sollte, sondern allein die Sachorientierung und ob es die bestmögliche Lösung für die Bürger darstellt.“

„Wenn es um das Thema Digitalisierung geht, haben wir viel zu lange nur zugeschaut und keine wirklichen Anstrengungen unternommen, unsere Gesellschaft fit dafür zu machen. Nun drohen wir den Anschluss zu verlieren. Besonders stark zeigen sich die Versäumnisse meines Erachtens im Bildungsbereich, wie uns die Pandemie nur zu deutlich vor Augen geführt hat. Es reicht nicht aus nur Förderprogramme aufzulegen und Gelder zu verteilen, sondern man muss auch kompetente Unterstützung bei der Umsetzung mitanbieten.“

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Jürgen Schiller (Zollernalb-Sigmaringen, WK 295)

Jürgen Schiller ist unser Bundestagskandidat für den Wahlkreis 295, Zollernalb – Sigmaringen. Besonders am Herzen liegen ihm die Themen soziale Gerechtigkeit, Rente und bezahlbarer Wohnraum.

Der Angestellte in der Bauverwaltung setzt sich für soziale Gerechtigkeit ein. In diesem Zusammenhang sieht er die Notwendigkeit einkommensschwache Familien stärker zu unterstützen. Die Höhe des Kindergeldes sowie des Kinderfreibetrages sollte seiner Ansicht nach an das Einkommen der Eltern gekoppelt werden.

Wenn es um das Thema Rente geht, “so muss das Rentensystem in seiner Gesamtheit umstrukturiert werden”, so der Bundestagskandidat. Das heißt, es muss dafür gesorgt werden, dass wirklich auch alle in die Rentenkassen einzahlen. Ferner gilt es das Eigenheim als vierte Säule der Altersabsicherung stärker zu fördern. Nur Kürzungen der Rente durch eine Erhöhung des Renteneintrittsalters anzuvisieren, ist weder zielführend noch zukunftsgerichtet.  

Bezahlbarer Wohnraum zu schaffen ist eine Aufgabe bei der Kommunen wie Unternehmen eingebunden werden müssen. Vor dem Hintergrund von immer höher steigenden Mieten sieht er gleichzeitig auch den Bedarf einen Mietendeckel einzuführen. 

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Dr. Ulrich Kissel (Lörrach – Müllheim, WK 282)

Dr. Ulrich Kissel ist unser Direktkandidat für den Wahlkreis 282, Lörrach – Müllheim. Besonders am Herzen liegen ihm die Themen moderne und schlanke Bürokratie, neue Technologien und Infrastruktur sowie Ausbildung und Bildung.

Der Geschäftsführer setzt sich für einen Abbau von Bürokratie und gleichzeitig deren Modernisierung ein. „Staatliche Stellen müssen auf den Stand der Zeit gebracht und entsprechend ausgestattet werden, um vor Ort wirksam aktiv zu werden.“ Es gilt den Bürgern mehr Ein- und Mitsprache zu gewähren, die Effizienz der Resultate zu erhöhen. „Wir brauchen weniger Regeln aber die, die wir haben, müssen durchgesetzt werden.“

Wenn es um das Thema neue Technologien und Infrastruktur geht, sieht er den anhaltenden hohen Flächenverbrauch sehr kritisch. Die Verkehrsproblematik lässt sich häufig nicht durch den Straßenneubau lösen. „Daher müssen wir Wege finden, mehr durch weniger Fahrten zu erreichen und für die, welche ans Ziel kommen müssen, eine gute Infrastruktur sicherzustellen. Damit löst man nicht nur die Stauproblematik, sondern hält auch den Flächenverbrauch in Grenzen“, ist sich der Bundestagskandidat sicher.

Die (Aus-)Bildung ist unser Rohstoff für die Zukunft. Die Einführung der Bologna-Prinzipien für die Bachelor- und Masterstudiengänge haben die gewachsenen, robusten dualen Bildungswege stark untergraben. Die Anpassung auf die deutschen Verhältnisse wurde versäumt, ein wenig vorteilhaftes System einfach übertragen, mit dem Ergebnis, dass zu viel Potential aus den Mittelstandsbetrieben abgezogen wird. Dies gilt es dringend in Teilen zu korrigieren. Gleichzeitig wurde auch das Studium „normalisiert“ mit der Konsequenz, dass es für die Besten schwierig ist überdurchschnittliche Bedingungen zu finden, um sich zu entwickeln. Notgedrungen wandern sie ab und stehen nicht mehr für den Erfindergeist des Landes zur Verfügung. „Leistung vor Ort muss sich wieder lohnen.“

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Tobias Schoch (Landeslistenplatz 13)

Tobias Schoch ist unser Bundestagskandidat, der auf den Landeslistenplatz 13 gewählt wurde. Besonders am Herzen liegt ihm der ländliche Raum, Smart Society, Verbraucher- und Bürgerrechte und die Kommunalförderung.

Im ländlichen Raum müssen der stetigen Urbanisierung und Landflucht mehr (ELR)-Programme folgen. Auf dem Land fehlen ganze Wertschöpfungsketten. Ziel muss die Stärkung des ländlichen Raums durch Innovationen und soziale Generationsgemeinschaften, eine Vernetzung und deren digitaler Zugang sein. Zudem müssen Resilienzen durch eine Erhaltung der natürlichen Ressourcen, mehr Weiterbildungsangebote und Optimierung der Nahversorgung aufgebaut, die Wertschöpfung in der Agrar- und Ernährungswirtschaft gesteigert werden.

Wenn es um das Thema Smart Society geht, setzt die intelligente Gesellschaft nicht nur den digitalen Reifegrad auf ein sehr hohes Niveau, sondern auch auf eine umfassende Bürgerbeteiligung und dies über Bund – Land – Region hinweg. Mit Projekten einer innovativen Mobilität, Teilhabe, Ressourcennutzung, Private Public Partnerships und Leistungs- und Erfolgskontrollen von öffentlichen Vorhaben, wird nicht nur Transparenz, Open-Data und der Zugang zur (inklusiven) Bildung und Bürgerleistungen ermöglicht.

Die Verbraucher- und Bürgerrecht sind ihm besonders wichtig. Sei es die hohe Telefonrechnung nach einem Ping-Call oder die Steigerung von Cold-Calls aber auch die Anzahl von Internet- und Sozialbetrug sind die letzten Jahre gestiegen. Bei Verbraucherangaben auf Elektrogeräten, Lebensmitteln und bei Verträgen wie auch Versicherungen brauchen wir mehr Transparenz sowie nachvollziehbare Bewertungskriterien. Formulare, Anträge und Begehren müssen für Bürger verständlich und nachvollziehbar gestaltet werden.

Bei der Kommunalförderung bedarf es einen Umdenkens. Die Kommunen sind stets die direkten Dienstleister am Bürger, jedoch dürfen sie keine neue Schulden verursachen auch wenn der Bedarf wie in den letzten Jahren gestiegen ist. Die rechtlichen und restriktiven Anforderungen wie auch der Anspruch der Bürger an die Kommunen steigen täglich. Vor allem in der Pandemie wurde der IST-Stand in Institutionen wie Kindergärten, Schulen, etc. ersichtlich. Als direkter Leistungserbringer müssen die Kommunen mehr Einfluss und finanziellen Spielraum erhalten.

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Oliver Lang (Ulm, WK 291, Landeslistenplatz 12)

Oliver Lang ist unser Direktkandidat für den Wahlkreis 291, Ulm. Er wurde auf den Landeslistenplatz 12 gewählt. Besonders am Herzen liegen ihm die Themen Energie und Verkehr, Wirtschafts- und Migrationspolitik.

Der Diplom-Betriebswirt setzt sich für eine Energie- und Verkehrspolitik ein, die technologieoffen gestaltet wird. „Regenerative Energien werden unseren kontinuierlich steigenden Energiebedarf nicht allein decken können. Wir brauchen deshalb ergänzend eine grundlastfähige Energieerzeugung und sollten offen für neue Technologien sein. Es kann z.B. nicht sein, dass in windarmen Gebieten Waldflächen geopfert werden für ineffiziente und hochsubventionierte  Windräder! Dogmen und ideologische Verbohrtheit führen statt zur Wende eher zum Energie- und Verkehrs-ENDE“, so der Bundestagskandidat.

Wenn es um die Wirtschaftspolitik geht, dann fordert er die Rückkehr zur echten sozialen Marktwirtschaft mit unternehmerischer Freiheit, statt sozialistisch angehauchter Staatslenkung, wie es jetzt der Fall ist. Außerdem muss sich Arbeit wieder lohnen, so dass zum einen Altersarmut im Rentenalter vermieden wird, und dass zum anderen eine junge Familie mit zwei Erwerbstätigen nicht weiterhin unter einer Ausgabenlast ächzt, die es so sonst nirgendwo auf der Welt gibt.

Bei der Migrationspolitik fordert er ein Umdenken. „Während fast alle Nachbarstaaten ihre Migrationspolitik wieder restriktiver gestalten, wollen einige Politiker hierzulande eine Einladung für alle. Das wäre das Ende unseres – jetzt schon überstrapazierten – Sozialsystems und würde zudem zu einer endgültigen Spaltung der Gesellschaft führen. Für mich muss das Ziel sein: ein komplett einheitliches, europäisches Asylverfahren mit einer zusätzlichen Option für die legale Zuwanderung qualifizierter Arbeitskräfte.“

Wichtig sind unserem Kandidaten auch die Themen Meinungsfreiheit, Rücknahme der Corona-Freiheitsbeschränkungen (schrittweise, aber so zügig wie möglich), sowie die Abkehr von unserer derzeitigen “shitstorm-gesteuerten Twittokratie”, in der die schrillsten und lautesten Schreihälse den Diskurs bestimmen. „Wir müssen vom Hysterie-Modus wieder zurück zu Vernunft und Logik“, ist eine seiner wichtigsten Überzeugungen.

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Thomas Brillisauer (Bodensee, WK 293)

Thomas Brillisauer ist unser Direktkandidat für den Wahlkreis 293, Bodensee. Besonders am Herzen liegen ihm die Themen Stärkung der direkten Demokratie sowie Meinungsvielfalt, bezahlbarer Wohnraum für alle, fairer Wettbewerb und innere Sicherheit.

Der Filialleiter und Kundenberater setzt sich für eine Stärkung der direkten Demokratie ein. „Die Menschen müssen mehr Mitsprache erhalten, viel früher in demokratische Prozesse eingebunden werden und dann auch die Möglichkeit zum Mitentscheiden erhalten“, so die Forderung des Bundestagskandidaten.

Wenn es um das Thema bezahlbaren Wohnraum geht, so ist er überzeugt, dass wir „intelligente und innovative Konzepte in der Stadt aber ebenso den Ausbau der Infrastruktur und Mobilität im ländlichen Raum brauchen.“

Fairen Wettbewerb und die Steuergerechtigkeit zwischen Mittelstand sowie Großkonzernen herzustellen ist ihm wichtig. „Es kann nicht sein, dass der Mittelstand brav Steuern zahlt, Großkonzerne hingegen Schlupflöcher in der Gesetzgebung nutzen, um ihre Steuerpflicht zu senken oder gar zu umgehen.”

Die innere Sicherheit gilt es zu gewährleisten, ohne dass dabei Bürgerrechte eingeschränkt werden. „Das Pandemiegeschehen hat uns gezeigt, wie wichtig es ist, dass staatliche Eingriffe zum Schutz und Sicherheit in die Rechte der Bürgerinnen und Bürger immer dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit unterworfen sind und die Judikative darüber wacht“, so der Bundestagskandidat.Weiterlesen

Eberhard Sigloch (Reutlingen, WK 289)

Eberhard Sigloch ist unser Direktkandidat für den Wahlkreis 289, Reutlingen. Besonders am Herzen liegen ihm die Themen Rentenreform, nachhaltige Land- und Forstwirtschaft, erneuerbare Energien, Mittelstandsförderung und innere Sicherheit.

Der freie Handelsvertreter setzt sich für eine grundlegende zukunftsorientierte Rentenreform ein und fordert: „Wir müssen Altersarmut ebenso verhindern, wie eine weitere Absenkung des Rentenniveaus. Die Finanzierung der Beiträge muss auf eine breitere Basis gestellt werden, alle müssen einbezahlen, ohne Ausnahme.“

Beim Thema nachhaltige Land- und Forstwirtschaft gilt es heute schon an morgen zu denken. „Wir müssen die Natur und Umwelt für die nachfolgenden Generationen erhalten und deshalb nachhaltige Entscheidungen treffen. Das heißt, ich muss mir im Vorfeld Gedanken machen, wie die Bedürfnisse der nachfolgenden Generation davon beeinflusst werden und dies dann im eigenen Denken und Handeln entsprechend berücksichtigen.“

Die Energiewende kann nur gelingen, wenn sie technologieoffen gestaltet und hierfür alle erneuerbaren Energien aus Sonne, Wasser und Wind genutzt werden. Gerade bei der umstrittenen Windenergie können sogenannte Windkümmerer helfen. In jedem Fall muss die Bevölkerung vor Ort frühzeitig miteingebunden. Forschungs- und Förderungsbedarf sieht er sowohl beim Wasserstoff, dessen Produktion ausgebaut, gefördert und flächendeckend eingesetzt werden soll, als auch bei der Entwicklung von Vertikalturbinen. „Gerade in landwirtschaftlichen Betrieben möchte ich die Nutzung von Vertikalturbinen fördern und stärken. Hier gibt es noch massive Ausbaupotenziale“, so der Bundestagskandidat, der sich seit einigen Jahren auch beruflich stark mit dem Thema befasst.

„Beim Mittelstand sehe ich Förderungspotenzial bei der Entwicklung neuer Produkte und bei Betriebsneugründungen. Gleichzeitig müssen jedoch auch die bürokratischen Hürden vereinfacht und abgebaut werden.“

Die Innere Sicherheit fängt nicht nur bei einer Stärkung der Polizei und der wohnortnahen Justiz an, sondern hierzu gehört auch, dass Einsatzkräfte geschätzt und fair behandelt werden.Weiterlesen

Markus Mast (Calw, WK 280)

Markus Mast ist unser Direktkandidat für den Wahlkreis 280, Calw. Besonders am Herzen liegen ihm die Themen gesellschaftlicher Zusammenhalt, soziale Gerechtigkeit, innere Sicherheit und Regionalität.

Der gelernte Schreiner und Student, setzt sich für Einheit statt Spaltung ein. „Die Parteien an den politischen Rändern haben in letzter Zeit immer mehr an Zuspruch gewonnen. Unsere Aufgabe ist es, diese Wählerinnen und Wähler mit einer Politik zurückzugewinnen, welche ihre Sorgen ernst nimmt und Veränderung mit guten Lösungen anbietet“, so der Bundestagskandidat.

Wenn es um die soziale Gerechtigkeit geht, bereitet Markus Mast die immense Staatsverschuldung Sorgen. Ein effizienter Umgang mit staatlichen Einnahmen ist unumgänglich, um den Bürger zu entlasten und ein auf die Zukunft gerichtetes Wirtschaften zu garantieren. Besonders betroffen sieht er die Mittelschicht, die jetzt schon unter den stark steigenden Lebensunterhaltungskosten leidet. Die geplante Erhöhung der Strom- und Heizkosten sowie der Spritpreise verschärft die Situation.

„Für mich ist es elementare Aufgabe des Staates, die innere Sicherheit zu garantieren. Schockiert haben mich die Bilder der Randale im vergangenen Jahr in Stuttgart. Noch mehr hat mich die misstrauische Haltung führender Politiker gegenüber unserer Polizei überrascht. Die Zunahme roher Gewalt gegen Einsatzkräfte kann nicht einfach tatenlos hingenommen werden. Unsere Aufgabe muss es sein, das Vertrauen in die Arbeit von Polizei und Justiz zu stärken, anstatt sie aufgrund von Einzelfällen pauschal zu verurteilen.“

Stärkung des ländlichen Raumes, die den Ausbau und die bessere Taktung des ÖPNV sowie die Nahversorgung auch in ländlichen Regionen beinhaltet, ist Markus Mast wichtig. „Der Nahverkehr muss attraktiver gestaltet werden, damit er von mehr Menschen genutzt wird. Zudem muss gerade im ländlichen Raum auch die Nahversorgung am Wohnort gefördert, gestärkt und sichergestellt werden.“

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