FREIE WÄHLER Partei stellt erstmals Bürgermeister in Baden-Württemberg

Am Sonntag, den 08. Mai 2022, fand in Hardheim die Bürgermeisterwahl statt, bei denen sich die Wählerinnen und Wähler zwischen drei Kandidaten entscheiden konnten.

Mit einer überragend klaren Willensbekundung wählten die Hardheimer Bürgerinnen und Bürger den 44-jährigen Projektleiter und stellv. Landesvorsitzenden der FREIEN WÄHLER Stefan Grimm aus Kühlsheim mit 67,8 Prozent im ersten Wahlgang zum Bürgermeister. Mit Stefan Grimm wurde damit erstmals ein Mitglied der Partei FREIE WÄHLER zum Stadtoberhaupt gewählt.

„Mit Stefan Grimm bekommt die Gemeinde einen kommunalpolitisch äußerst erfahrenen Bürgermeister“, so der Landesvorsitzende der FREIE WÄHLER Klaus Wirthwein. „Er hat mit seinem überzeugenden Wahlsieg großartiges geleistet, nicht nur für sich persönlich, sondern auch für uns als Partei. Wir sind stolz darauf, dass wir mit ihm als stellv. Landesvorsitzenden gleichzeitig auch den ersten Mandatsträger unserer Partei in einem kommunalpolitischen Spitzenamt in Baden-Württemberg haben. Damit werden einmal mehr die kommunalpolitischen Wurzeln unserer Partei deutlich.“ Unter der Leitung von Stefan Grimm wird die Gemeinde Hardheim aufblühen, dessen ist sich der Landesvorsitzende sicher. „Wir wünschen ihm viel Erfolg und gutes Gelingen beim Umsetzen seiner Vorhaben.“ Grimm, seit 2004 Stadtrat in Külsheim und seit 2019 Kreisratsmitglied, bringt eine 18-jährige kommunalpolitische Erfahrung mit ins neue Amt.

Seinen Wahlkampf führte er mit viel Elan und hoch motiviert. Dabei konnte er am Ende die Hardheimer von seinen Ideen und Visionen für die Kommune überzeugen. „Ich kann das noch gar nicht richtig fassen“, so der sichtlich überwältigte Wahlsieger. Gemeinsam mit den Bürgern will er den frischen Wind aus dem Wahlkampf mitnehmen, um die Gemeinde Hardheim vorzubringen. „Wir haben viel vor und auf diese spannende Aufgabe freue ich mich“, so der neu gewählte Bürgermeister.

Kreisvereinigung Rems-Murr gegründet

Am Samstag, den 30. April 2022, kamen die Mitglieder der Partei FREIE WÄHLER aus dem Rems-Murr-Kreis zusammen, um auf einer eigens dafür anberaumten Gründungsversammlung eine eigene Kreisvereinigung ins Leben zu rufen. Die Versammlung fand auf dem Weingut Kuhnle in Weinstadt-Strümpfelbach statt. Den Tagungsort hatte freundlicherweise der Hausherr und Winzer Daniel Kuhnle, selbst Mitglied der Partei, zur Verfügung gestellt. 

Die zahlreich erschienenen Mitglieder wählten den 22-jährigen Thore Körper zum ersten Vorsitzenden der Kreisvereinigung. Auch im restlichen Vorstand dominiert die Jugend. Weitere Mitglieder des Kreisvorstands sind der stellvertretende Vorsitzende Daniel Weigl (28), der Schatzmeister Markus Lentes (28), der Schriftführer Ricco Stahl (28) und der Beisitzer Sven Gaus (28).

Die Gründung der Kreisvereinigung Rems-Murr ist ein weiterer wichtiger Schritt, um die Basisarbeit der Partei im Land zu stärken. Zu den vordringlichsten Aufgaben des Kreisvereinigung wird nun die Gewinnung neuer Mitglieder und der Aufbau von Kontakten zu den kommunalen Freien Wählern im Rems-Murr-Kreis gehören. Diese Herausforderungen werden die neugewählten Vorstandsmitglieder mit großem Schwung angehen.

Domenic Arnold (Rhein-Neckar, WK 277)

Domenic Arnold ist unser Direktkandidat für den Wahlkreis 277, Rhein – Neckar. Besonders am Herzen liegen ihm die Themen junge Menschen in die Politik, Glaubwürdigkeit der Politik und Digitalisierung.

Dem Groß- und Außenhandelskaufmann ist es besonders wichtig junge Menschen für die Politik zu begeistern. Noch immer sind die Jungen im Bundestag eine Randgruppe, kaum vertreten und deutlich unterrepräsentiert. Das Durchschnittsalter der Parlamentarier liegt derzeit bei 49,4 Jahren. „Die Lebensrealität junger Menschen passt nicht zu den hierarchischen Strukturen, die man in der Regel in etablierten Parteien durchlaufen muss, um auf einem guten Listenplatz zu landen oder ein Direktmandat zu erhalten.“ Hier müssen alle Parteien ansetzen und die politischen Teilhabechancen von jungen Menschen erhöhen.

Ferner muss die Politik wieder glaubwürdiger werden. „Viele Menschen sind von der Politik enttäuscht, weil sie sich in ihr nicht wiederfinden oder das Gefühl haben, dass sie übergangen und nicht gehört werden. Es braucht mehr Bürgernähe und weniger Berufspolitiker, die kaum berufliche Praxis mitbringen“, so der Bundestagskandidat. Auch der Fraktionszwang anderer Parteien sieht er kritisch. „Ich bin der Ansicht, dass nicht etwa das Parteibuch über des Abstimmungsverhalten entscheiden sollte, sondern allein die Sachorientierung und ob es die bestmögliche Lösung für die Bürger darstellt.“

„Wenn es um das Thema Digitalisierung geht, haben wir viel zu lange nur zugeschaut und keine wirklichen Anstrengungen unternommen, unsere Gesellschaft fit dafür zu machen. Nun drohen wir den Anschluss zu verlieren. Besonders stark zeigen sich die Versäumnisse meines Erachtens im Bildungsbereich, wie uns die Pandemie nur zu deutlich vor Augen geführt hat. Es reicht nicht aus nur Förderprogramme aufzulegen und Gelder zu verteilen, sondern man muss auch kompetente Unterstützung bei der Umsetzung mitanbieten.“

Jürgen Schiller (Zollernalb-Sigmaringen, WK 295)

Jürgen Schiller ist unser Bundestagskandidat für den Wahlkreis 295, Zollernalb – Sigmaringen. Besonders am Herzen liegen ihm die Themen soziale Gerechtigkeit, Rente und bezahlbarer Wohnraum.

Der Angestellte in der Bauverwaltung setzt sich für soziale Gerechtigkeit ein. In diesem Zusammenhang sieht er die Notwendigkeit einkommensschwache Familien stärker zu unterstützen. Die Höhe des Kindergeldes sowie des Kinderfreibetrages sollte seiner Ansicht nach an das Einkommen der Eltern gekoppelt werden.

Wenn es um das Thema Rente geht, „so muss das Rentensystem in seiner Gesamtheit umstrukturiert werden“, so der Bundestagskandidat. Das heißt, es muss dafür gesorgt werden, dass wirklich auch alle in die Rentenkassen einzahlen. Ferner gilt es das Eigenheim als vierte Säule der Altersabsicherung stärker zu fördern. Nur Kürzungen der Rente durch eine Erhöhung des Renteneintrittsalters anzuvisieren, ist weder zielführend noch zukunftsgerichtet.  

Bezahlbarer Wohnraum zu schaffen ist eine Aufgabe bei der Kommunen wie Unternehmen eingebunden werden müssen. Vor dem Hintergrund von immer höher steigenden Mieten sieht er gleichzeitig auch den Bedarf einen Mietendeckel einzuführen. 

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Eberhard Sigloch (Reutlingen, WK 289)

Eberhard Sigloch ist unser Direktkandidat für den Wahlkreis 289, Reutlingen. Besonders am Herzen liegen ihm die Themen Rentenreform, nachhaltige Land- und Forstwirtschaft, erneuerbare Energien, Mittelstandsförderung und innere Sicherheit.

Der freie Handelsvertreter setzt sich für eine grundlegende zukunftsorientierte Rentenreform ein und fordert: „Wir müssen Altersarmut ebenso verhindern, wie eine weitere Absenkung des Rentenniveaus. Die Finanzierung der Beiträge muss auf eine breitere Basis gestellt werden, alle müssen einbezahlen, ohne Ausnahme.“

Beim Thema nachhaltige Land- und Forstwirtschaft gilt es heute schon an morgen zu denken. „Wir müssen die Natur und Umwelt für die nachfolgenden Generationen erhalten und deshalb nachhaltige Entscheidungen treffen. Das heißt, ich muss mir im Vorfeld Gedanken machen, wie die Bedürfnisse der nachfolgenden Generation davon beeinflusst werden und dies dann im eigenen Denken und Handeln entsprechend berücksichtigen.“

Die Energiewende kann nur gelingen, wenn sie technologieoffen gestaltet und hierfür alle erneuerbaren Energien aus Sonne, Wasser und Wind genutzt werden. Gerade bei der umstrittenen Windenergie können sogenannte Windkümmerer helfen. In jedem Fall muss die Bevölkerung vor Ort frühzeitig miteingebunden. Forschungs- und Förderungsbedarf sieht er sowohl beim Wasserstoff, dessen Produktion ausgebaut, gefördert und flächendeckend eingesetzt werden soll, als auch bei der Entwicklung von Vertikalturbinen. „Gerade in landwirtschaftlichen Betrieben möchte ich die Nutzung von Vertikalturbinen fördern und stärken. Hier gibt es noch massive Ausbaupotenziale“, so der Bundestagskandidat, der sich seit einigen Jahren auch beruflich stark mit dem Thema befasst.

„Beim Mittelstand sehe ich Förderungspotenzial bei der Entwicklung neuer Produkte und bei Betriebsneugründungen. Gleichzeitig müssen jedoch auch die bürokratischen Hürden vereinfacht und abgebaut werden.“

Die Innere Sicherheit fängt nicht nur bei einer Stärkung der Polizei und der wohnortnahen Justiz an, sondern hierzu gehört auch, dass Einsatzkräfte geschätzt und fair behandelt werden.Weiterlesen

Markus Mast (Calw, WK 280)

Markus Mast ist unser Direktkandidat für den Wahlkreis 280, Calw. Besonders am Herzen liegen ihm die Themen gesellschaftlicher Zusammenhalt, soziale Gerechtigkeit, innere Sicherheit und Regionalität.

Der gelernte Schreiner und Student, setzt sich für Einheit statt Spaltung ein. „Die Parteien an den politischen Rändern haben in letzter Zeit immer mehr an Zuspruch gewonnen. Unsere Aufgabe ist es, diese Wählerinnen und Wähler mit einer Politik zurückzugewinnen, welche ihre Sorgen ernst nimmt und Veränderung mit guten Lösungen anbietet“, so der Bundestagskandidat.

Wenn es um die soziale Gerechtigkeit geht, bereitet Markus Mast die immense Staatsverschuldung Sorgen. Ein effizienter Umgang mit staatlichen Einnahmen ist unumgänglich, um den Bürger zu entlasten und ein auf die Zukunft gerichtetes Wirtschaften zu garantieren. Besonders betroffen sieht er die Mittelschicht, die jetzt schon unter den stark steigenden Lebensunterhaltungskosten leidet. Die geplante Erhöhung der Strom- und Heizkosten sowie der Spritpreise verschärft die Situation.

„Für mich ist es elementare Aufgabe des Staates, die innere Sicherheit zu garantieren. Schockiert haben mich die Bilder der Randale im vergangenen Jahr in Stuttgart. Noch mehr hat mich die misstrauische Haltung führender Politiker gegenüber unserer Polizei überrascht. Die Zunahme roher Gewalt gegen Einsatzkräfte kann nicht einfach tatenlos hingenommen werden. Unsere Aufgabe muss es sein, das Vertrauen in die Arbeit von Polizei und Justiz zu stärken, anstatt sie aufgrund von Einzelfällen pauschal zu verurteilen.“

Stärkung des ländlichen Raumes, die den Ausbau und die bessere Taktung des ÖPNV sowie die Nahversorgung auch in ländlichen Regionen beinhaltet, ist Markus Mast wichtig. „Der Nahverkehr muss attraktiver gestaltet werden, damit er von mehr Menschen genutzt wird. Zudem muss gerade im ländlichen Raum auch die Nahversorgung am Wohnort gefördert, gestärkt und sichergestellt werden.“

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Günter Ruchti (Ravensburg, WK 294)

Günter Ruchti ist unser Direktkandidat für den Wahlkreis 294, Ravensburg. Besonders am Herzen liegen ihm die Themen Stärkung der Wertschöpfung vor Ort und mehr kommunale Selbstbestimmung.

Der Diplom-Agraringenieur setzt sich für die Stärkung der Wertschöpfung vor Ort ein. „Die Politik darf sich nicht ausschließlich am deutschen Klimaschutz orientieren. Es gibt weitere wichtige Themen wie die öffentliche Infrastruktur, die Sicherheits- und Rettungsorganisationen, Bildung in jedweder Form und die Stärkung des regionalen Gesundheitswesens, die genauso berücksichtigt werden müssen“, so der Bundestagskandidat.

„Unsere Prämisse muss sein: Besser machen – für alle!“ Dafür fordert er mehr Verantwortung für die Politik vor Ort. „Die unterste Verwaltungsebene bekommt immer mehr Aufgaben, die es umzusetzen gilt, jedoch ohne die erforderlichen Mittel hierfür. Das muss sich ändern.“

Beispiel Bildung: Hier besteht die Notwendigkeit, dass der Staat zielgerichteter investiert. Es braucht mehr Personal, kleinere Klassen, eine Erhöhung des Angebots an Förderstunden und z.B. den Einsatz von IT-Beauftragten.

Ferner gilt es ein funktionierendes Gesundheitssystem vorzuhalten sowie die örtlichen Notwendigkeiten in der Infrastruktur zu stärken. Bevor Bundesprogramme zur „Stärkung der Demokratie“ in Milliardenform mit allen möglichen NGO´s umgesetzt werden, wäre die Hilfeleistungen für die Flutopfer, die Verbesserung der Basisausrüstung der Rettungsdienste oder das örtliche Warnwesen dran.

Grundsätzlich entscheidet sich erfolgreiche Politik am Erleben der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Ihre Gemeinde, Ihre Region muss funktionieren und prosperieren.

Statt Weltklimarettung durch De-Industrialisierung lieber intelligente Technologie, günstig, tatsächlich nachhaltig und vor allem praktikabel. Sowie (nebenbei) mit Nachahmungseffekt für viele andere Länder dieser Welt. Und statt Freiheitsverteidigung am Hindukusch lieber regionale Produktionskreisläufe.

Sein Zukunfts-Credo: Erst das Notwendige, dann das Hinreichende und erst dann das Wünschenswerte.

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Bernd Barutta (Karlsruhe-Stadt, WK 271)

Bernd Barutta ist unsere Direktkandidat für den Wahlkreis 271, Karlsruhe-Stadt. Besonders am Herzen liegen ihm die Themen Energiewende ohne zu bevormunden, solide Finanzen und die Verteidigung des Rechtsstaats.

Für den Diplom-Politologe sind Klima- und Mobilitätspolitik die Schwerpunkte in diesem Wahlkampf. „Wir müssen eine Umweltpolitik vorantreiben, welche die Menschen mitnimmt. Derzeit zeichnet sich die Ökologiedebatte vornehmlich durch Gängelei und Verbotskultur aus, welche die Bürger eher skeptisch stimmt. Sie fördert weder die Motivation noch eigene Anstrengungen in diesem Bereich“, so der Bundestagskandidat.

Die notwendige Energiewende im Autosektor kann durch den Einsatz regenerativer Energien gelingen. Abzulehnen sind allerdings die von Klimaschutzaktivisten grundsätzliche Gegnerschaft zum Auto. „Die weit gefächerte Individualmobilität ist eine Errungenschaft unserer modernen Gesellschaft und gehört nicht verteufelt.“

Eine nachhaltige und solide Finanzpolitik ist ihm besonders wichtig, gerade im Hinblick auf die gesellschaftliche Verantwortung, die damit einhergeht. Entscheidungen gilt es unter Berücksichtigung ihrer Auswirkungen auch für die junge Generation zu treffen.

Wenn es um die Verteidigung des Rechtsstaates geht, sieht er Handlungsbedarf. „Es darf nicht sein, dass Kriminelle oder Extremisten durch eine inkonsequente Justiz der Gesellschaft massiven Schaden zufügen.“

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Uwe Basler (Heilbronn, WK 267)

Uwe Basler ist unser Direktkandidat für den Wahlkreis 267, Heilbronn. Besonders am Herzen liegen ihm die Themen Gesundheitswesen und Versorgung, Rente, Verkehrs- und Mobilitätswende.

Der Notfallsanitäter und Stadtrat von Bad Rappenau setzt sich für das Gesundheitswesen und die Gesundheitsversorgung ein, die dringend nachgebessert werden muss. Dazu gehört nicht nur eine faire Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen im Gesundheits- und Pflegewesen, sondern auch eine bessere (Fach-)Ärzteversorgung im ländlichen Raum.

Wenn es um die Mobilitätswende geht, dann macht es in seinen Augen keinen Sinn den Verbrennungsmotor zu verbieten. „Wir haben als Treibstoff E-Fuels. Diese weisen eine weitaus positivere CO2-Bilanz auf als die derzeitig einseitig stark geförderte und angestrebte Elektromobilität“, so der Bundestagskandidat.

Das Rentensystem gilt es grundlegend zu reformieren, um Altersarmut zu verhindern. Dazu muss es zukunftssicher umgebaut werden. „Arbeiten bis zum Umfallen oder Rente erst mit 68 ist keine Option. Stattdessen gilt es die Finanzierung der Rente zukunftssicher auf eine breitere Basis zu stellen. Hierzu gehört auch das Eigenheim als vierte Säule der Altersversorgung miteinzubeziehen und stärker zu fördern.“

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Holger Fritz (Esslingen, WK 261)

Holger Fritz ist unser Direktkandidat für den Wahlkreis 261, Esslingen. Besonders am Herzen liegen ihm die Themen Energie- und Mobilitätswende mit kostenlosem ÖPNV, Bildung und Generationsgerechtigkeit.

Der Produktmanager, setzt sich für eine Energie- und Mobilitätswende ein. Diese muss zukunftsorientiert und technologieoffen gestaltet, gefördert und ausgebaut werden. Dem Grünem Wasserstoff misst er hierbei eine große Bedeutung bei, dessen Förderung und Entwicklung es voranzutreiben gilt. Weiter fordert er schnellstmöglich den Kohleausstieg und dass das Energiesparen in allen Lebensbereichen aktiv angegangen wird. Die Mobilitätswende sieht er eng verknüpft mit dem ÖPNV. „Nur wenn es uns gelingt, den ÖPNV vor allem auch im ländlichen Raum attraktiver zu machen, so dass mehr Menschen umsteigen, kann eine Mobilitäts- und Verkehrswende gelingen.“ Als Anreiz hierfür schlägt er ein kostenloses ÖPNV Angebot mit verbessertem Verbindungsangebot sowie mit höherer Taktung vor.

Die Bildung ist sein größtes Anliegen, denn sie ist Basis für alles. „Wir benötigen eine wesentlich bessere Bildung, um weiterhin eine konkurrenz- und leistungsfähige Gesellschaft zu sein. Es reicht nicht, dass der Staat einfach nur Milliarden für einen ‚Digitalpakt‘ ausgibt, sondern wir brauchen zielgerichtete Investitionen z.B. in die Gebäude, in mehr und stärker universitär ausgebildetes Personal und in mehr Förderstunden. Zudem ist es auch wichtig, dass IT-Beauftragte an den Schulen eingesetzt werden“, so der Bundestagskandidat. Bildung braucht Zeit, daher macht sich Holger Fritz ebenso für eine Rückkehr zu G9 stark.

Als Familienvater ist ihm die Generationsgerechtigkeit ein besonderes Anliegen. Nicht nur was die Klimaziele betrifft. „Generell finde ich, dass wir grundsätzlich alle Entscheidungen, die wir treffen, immer im Hinblick auf ihre Auswirkungen für künftige Generationen betrachtet müssen.“

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