Landesvorstand Baden-Württemberg neu gewählt

Die 43-Jährige Bezirksbeirätin Schwetzingerstadt/Oststadt setzte sich auf dem Landesparteitag der FREIEN WÄHLER am 18.03.2023 in Mannheim bereits im ersten Wahlgang gegen ihren Mitbewerber durch. In einer bewegenden Rede überzeugte sie die Mitglieder, wozu es langanhaltenden, stehenden Applaus gab.

In der anschließenden Wahl wurde zu ihren Stellvertretern Andreas Cerrotta, Fraktionsvorsitzender Freie Wähler Vereinigung und stellv. Oberbürgermeister in Eislingen, Nadja Lützel, stellv. Kreisvorsitzende der FREIE WÄHLER Kreisvereinigung Lörrach und Gemeinderätin in Binzen und Dr. Norbert Volz FREIE WÄHLER Bezirksvorsitzender Nord-Württemberg aus Böblingen, gewählt.

Ralf Wendel wurde erneut Landesschatzmeister und Rena Thormann, stellv. Vorsitzende der Freie Wähler Karlsruhe/Bürger für Karlsruhe e.V., Landesschriftführerin.

Als jugendpolitischer Sprecher der Jungen FREIE WÄHLER (JFW) bestätigten die Mitglieder des Landesparteitags den im Vorstand der Mannheimer Liste tätigen René Weißenberger.

Als Beisitzer wurden Marius Maier, Tobias Schoch, Edgar Krez, Alexander Geyer und Gerd Clemens gewählt.

Die neunstündige Versammlung wurde sympathisch und professionell von der Bundesschriftführerin und FREIE WÄHLER Landesvorsitzenden Andrea Menke, die eigens aus Sachsen-Anhalt anreiste, geleitet und moderiert.

(Bild v.l.n.r.: Edgar Krez, Marius Maier, Alexander Geyer, Tobias Schoch, Andreas Cerrotta, Sylvia Rolke, Dr. Norbert Volz, Rena Thormann, Gerd Clemens, Nadja Lützel, Ralf Wendel, René Weißenberger)

Gründung Kreisvereinigung Stuttgart

FREIE WÄHLER gründen in der Landeshauptstadt die Kreisvereinigung Stuttgart

Stuttgart. Am 8. März 2023 versammelten sich die Mitglieder der Partei FREIE WÄHLER in Stuttgart-Degerloch zur Gründung der Kreisvereinigung Stuttgart. Die Kreissatzung wurde einstimmig bestätigt. Als Vorsitzender der Kreisvereinigung wurde Tobias Meißner gewählt. Ergänzt wird der Kreisvorstand durch den stellvertretenden Vorsitzenden Ricco Stahl und Schatzmeister Ralf Wendel.

Beiwohnend waren der Landesvorsitzende Klaus Wirthwein, der Bezirksvorsitzende Nordwürttemberg Norbert Volz, der Delegierte zum Länderrat Ulrich Bossler und der Geschäftsstellenleiter der FREIEN WÄHLER Baden-Württemberg Markus Mangold.

Der Fokus der Parteiarbeit in der Kreisvereinigung Stuttgart liegt auf der Verzahnung kommunalpolitischer Themen zu Landes- und Bundespolitik. Daher konkurriert die Kreisvereinigung FREIE WÄHLER Stuttgart satzungsgemäß nicht mit lokalen Freien Wählergruppen. Die Kreisvereinigung sucht die Kooperation um für ideologiefreie, pragmatische Lösungen in Landes- und Bundespolitik zu werben.

Schriesheimer Mathaisemarkt und BDS Mittelstandskundgebung mit Staatsminister Hubert Aiwanger

Stehender Applaus vor 2.000 Zuhörern

Schriesheim. Am Ende waren sich alle einig: Hubert Aiwanger begeisterte mit seiner unverfälschten Art die 2.000 Besucher im Festzelt auf dem Schriesheimer Mathaisemarkt. Er traf den richtigen Ton in seiner fast einstündigen Rede am 06. März 2023 und wurde dafür mit stehendem langanhaltendem Applaus belohnt. Vom Veranstalter, dem Bund der Selbständigen (BDS), gab es ein besonders großes Lob: Aiwanger habe sich in die Reihe der großen Redner in der 50-jährigen Geschichte der Veranstaltung eingereiht.

Das Schriesheimer Volksfest ist weit über die Grenzen der Bergstraßenregion bekannt für die Auftritte von bundesdeutschen Politikern, welche der Einladung des Bundes der Selbständigen folgen. Bayerische Festzeltatmosphäre im Nordbadischen.

Vor allem die Volksnähe von Aiwanger beeindruckte Gäste wie Medien. Ein schönes Kontrastprogramm zu vielen spröden Auftritten der Vertreter anderer Parteien. Aiwanger war sich keinen Augenblick zu schade, Autogramme zu geben, sich Sorgen und Nöte der Menschen anzuhören, geduldig Selfies zu machen und alle Aussteller vor seinem Auftritt auf der gleichzeitig stattfindenden Gewerbeschau persönlich an ihren Ständen zu begrüßen. Er kam als bayerischer Minister, doch allen war bewusst: Hier spricht ein FREIER WÄHLER und dies strahlt auch auf unsere Partei ab.

Zahlreiche Mitglieder unserer Landesvereinigung waren vertreten und unser Landesvorsitzender, Klaus Wirthwein, wurde vom Gastredner persönlich in dessen Einleitungsrede begrüßt.

Inhaltlich unterstrich der Bayerische Wirtschaftsminister, dass er den Mittelstand und das Handwerk als Basis unseres Wohlstandes ansieht und er für deren Förderung und Stärkung eintritt. Ohne die Innovation und das Engagement des Mittelstandes könne unsere Wirtschaft nicht florieren. Die anwesenden Unternehmer nahmen dankbar zur Kenntnis, dass dies ein Schwerpunkt der politischen Arbeit der FREIEN WÄHLER ist.

Gründung Kreisvereinigung Ludwigsburg

FREIE WÄHLER gründen Kreisvereinigung Ludwigsburg

Ludwigsburg. Am 02. März 2023 versammelten sich die Mitglieder der FREIEN WÄHLER Partei zur Gründung der Kreisvereinigung Ludwigsburg. Einstimmig wurde die vorgestellte Kreissatzung durch die anwesenden stimmberechtigten Mitglieder angenommen.

In der darauffolgenden Vorstandswahl wurde Sylvio Gütling zum Vorsitzenden der Kreisvereinigung gewählt. Verstärkt wird der Kreisvorstand durch Shiraz Bhatti als stellvertretender Vorsitzender, sowie den Schatzmeister Dennis Greiner.

Die stellvertretende Landesvorsitzende Sylvia Rolke und Ralf Wendel, Mitglied des Landesvorstandes, waren von Seiten der Landesvereinigung bei der Gründung vor Ort ebenso anwesend, wie weitere Mitglieder der Partei. Mit der Gründung der neuen Kreisvereinigung können künftig die An- und Herausforderungen in Ludwigsburg gezielter angegangen werden.

Die Stärke unserer Partei liegt auf kommunalpolitischen Entscheidungen. Da diese jedoch zunehmend durch die Landes-, Bundes- und sogar Europapolitik bestimmt werden, ist es nur konsequent, dass wir politische Mitwirkung sowohl im Land- als auch Bundestag anstreben. Die Gründung der Kreisvereinigung ist für uns ein weiterer wichtiger Schritt, um die Basisarbeit der Partei im Land und Kreis zu stärken. 

Landesarbeitsgemeinschaft FREIE WÄHLER Frauen gegründet

Es gibt keinen Erfolg, wo es keine Willenskraft gibt

Am Samstag, den 14. Januar 2023 wurde die erste FREIE WÄHLER Frauen Landesarbeitsgemeinschaft Baden-Württemberg – im Herzen Stuttgarts – dem Ratskeller unter dem Rathaus gegründet. Hierzu reiste die stellvertretende Bundesvorsitzende und Vorsitzende des FREIE WÄHLER Frauen Bund, Kerstin Heimerl-Kunze aus Bayern an. 

Sie kamen aus ganz Baden-Württemberg, um sich zu vereinen, also war schnell klar, dass dieser besondere Anlass im Herzen des Landes stattfinden wird.

Im Nebenzimmer von «the Ratskeller» begrüßte der Landesvorsitzende, Klaus Wirthwein, per Videotelefonie die Mitglieder und wünschte den Frauen ein reibungsloses Gelingen.

Nachdem eingangs über die Inhalte der LAG, die Satzung und Geschäftsordnung aufgeklärt und diskutiert wurde, ging es in der knapp vierstündigen Sitzung einleitend in die Wahl des zukünftigen Landesvorstandes der FREIEN WÄHLER Frauen Baden-Württembergs.

Einstimmig wurde die Mannheimerin und stellv. Landesvorsitzende der FW Landesvereinigung Baden-Württemberg Sylvia Rolke zur Vorsitzenden gewählt, Nadja Lützel (Binzen) und Gabriele Regele (Schwäbisch Gmünd) jeweils zu Stellvertreterinnen. Komplettiert wurde der FREIE WÄHLER Frauen Vorstand durch die beiden Beisitzerinnen Rena Patricia Thorman (Karlsruhe) und Defne Dayi (Villingen-Schwenningen). Der Sitzung wohnten auch kommunalpolitisch engagierte FREIEWÄHLERinnen aus Kehl, Pforzheim und Stuttgart bei.

Die Bundesvorsitzende der FREIE WÄHLER Frauen Kerstin Haimerl-Kunze und Landesschatzmeister Ralf Wendel gehörten zu den ersten Gratulanten vor Ort.

(Bild v.l.n.r.: Kerstin Haimerl-Kunze, Defne Dayi, Sabine Zeitler, Gabriele Regele, Sylvia Rolle, Sanja Tommys, Birgit Oesterle, Nadja Lützel, Rena Thormann)

Keine Frau mehr! Genderneutrale Sprache verdrängt das Wort “Frau/Mädchen”

Statement zum Download Genderneutrale Sprache 

Der Pro Familia Bundesverband entschuldigt sich am 07. Februar 2023 auf Twitter für ein Sharepic, bei dem die „falsche Formulierung“ verwendet wurde. Er hatte tags zuvor in einem Tweet über Genitalverstümmelung von „Menschen mit Uterus“ gesprochen, wofür es Kritik hagelte. Es wäre besser gewesen von „Menschen mit Vulva/Vagina“ zu sprechen, räumt der Bundesverband ein. Den Begriff „Frau/Mädchen“ wollte er in diesem Zusammenhang jedoch nicht verwenden, weil sich sonst diejenigen nicht angesprochen fühlen, welche sich aufgrund ihrer Geschlechteridentität nicht als Frau/Mädchen sehen.

Als ich dieses Statement gelesen habe, bin ich aus allen Wolken gefallen. Der Begriff „Frau/Mädchen“ wird ersetzt durch „Person mit Vulva/Vagina“ oder in anderen Fällen durch „gebärende/menstruierende Person“. Die Debatte um genderneutrale Sprache führt zu Ergebnissen oder besser gesagt zu Begrifflichkeiten, die für mich mittlerweile weder nachvollziehbar noch akzeptable sind. Dies deshalb, weil ich mich selbst durch diese neuen Begriffe, welche die alten sprachlich ersetzen, in meiner Identität angegriffen bzw. sogar um diese beraubt sehe. Ich werde auf einzelne Körperteile, Funktionen oder Organe reduziert und sprachlich dadurch entmenschlicht.

Keine Frage, es gibt verschiedene Geschlechteridentitäten und diese sollten auch berücksichtigt werden. Das bedeutet jedoch nicht, dass man dies um jeden Preis und auf Kosten einer Mehrheit tun muss, die sich sehr wohl nach wie vor mit dem Begriff „Frau/Mädchen“ identifiziert. Nimmt man denen ihren Begriff, wird ihnen ihre bisherige Definition abgesprochen.

Davon abgesehen, dass meiner Ansicht nach das Wort „Frau/Mädchen“ weit mehr als nur die biologischen Geschlechtsmerkmale enthält. Darin finden sich ebenso viele Bedeutungen, kultureller, emotionaler, persönlicher sicherlich auch wertender Art wieder, die sich im Laufe der Zeit angesammelt haben. Dies alles verneine ich, wenn ich mich für eine Sprache entscheide, die scheinbar niemanden diskriminiert.

Doch ist das auch so? Diskriminiert genderneutrale Sprache tatsächlich niemanden? Genau die Vermeidung der Begriffe „Frau/Mädchen“ stellt gleichwohl eine Form der Diskriminierung dar, und zwar denjenigen gegenüber, die sich über diesen Begriff selbst definieren, wie z.B. ich. Gefühlt werde ich nicht nur diskriminiert, schlimmer noch, ich werde sogar abgewertet und sprachlich auf Körperteile, Organe und Funktionen reduziert.

Ich bin doch mehr als nur eine „gebärende/menstruierende Person“ oder eine „Person mit Vulva/Vagina/Uterus“. Warum muss die Rücksicht auf Minderheiten in der Sprache ein solches Ausmaß annehmen, dass mir mein Begriff „Frau/Mädchen“ genommen wird und ich als solche nicht mehr angesprochen werde? Habe ich nicht die gleichen Rechte? Muss nicht auch ich geschützt werden? Und wieso führen wir eigentlich diese Debatten nur für Frau/Mädchen und nicht ebenso für die Begriffe „Mann/Junge“?

Ich als Frau und FREIE WÄHLERin bin der Meinung, dass der Begriff „Frau/Mädchen“ weit mehr aussagt und man deshalb weiterhin mit gutem Gewissen Frauen oder Mädchen auch als solche bezeichnen kann, ohne dass dies andere Geschlechteridentitäten ausschließt.

Nadja Lützel
Stellv. Landesvorsitzende

Kommunalpolitischer Arbeitskreis: Kommunales Parkraummanagement

Die innerstädtische Parkraumbewirtschaftung war Thema des kommunalpolitischen Arbeitskreises am 12. Juli 2022. Die stellv. Landesvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Sylvia Rolke aus Mannheim sowie der Pforzheimer Stadtrat Michael Schwarz berichteten jeweils über die kommunale Umsetzung des vom Land beschlossene Parkraummanagement.

Bei Bürgern und Stadträten führt dabei die sehr streng gehandhabte Umsetzung zu Unmut. Gleiches gilt für den Versuch über die Parkraumbewirtschaftung die Innenstädte weitgehend autofrei zu bekommen.

Mannheim

In Mannheim war bisher das Gehwegparken allgemein geduldet. Nun fallen durch die neuen Auflagen teilweise ganze Straßenseiten als Parkräume weg. Das Parken wird künftig nur nur noch in ausgewiesenen Parkflächen bei einer Restgehwegbreite von 1,5 Metern erlaubt werden. Anwohner verlieren hierdurch einen Großteil der ohnehin schon begrenzten Parkmöglichkeiten, ohne Aussicht auf Ersatz.

Karlsruhe

Ähnliches berichtet auch Gerd Clemens aus Karlsruhe, wo sich insbesondere die kombinierten Rad-/Fußwege als problematisch erweisen. Auch hier kann die geforderte Restgehwegbreite nicht eingehalten werden. Somit wird die geringe Anzahl an verfügbaren Parkplätzen durch die Stadt weiter künstlich reduziert.

Pforzheim

In Pforzheim wiederum nimmt die Verwaltung – und hier speziell die grüne Baubürgermeisterin – beim Thema Parkraum keinerlei Rücksicht auf die Belange von Bürgern und Einzelhandel. Gemäß einer Untersuchung des Fraunhofer Instituts werden momentan Einzelhändler zu mehr als 60 Prozent per Auto angefahren. Statt dies zu berücksichtigen, hat die Stadtverwaltung das vorhandene Parkangebot durch das Aufstellen von Blumenkübeln und Holzkästen weiter reduziert, mit dem Ziel Autos aus der Innenstadt zu verbannen.

Fazit

Einig waren sich die Teilnehmer des Arbeitskreises, dass hier nicht tatenlos zugesehen werden darf und das Thema muss in den öffentlichen Fokus zu rücken ist. Wir FREIE WÄHLER fordern, dass die Verwaltung bei der Planung und Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung die Bürger, den Handel und die kommunalen Gremien wesentlich stärker als bisher mit einbezieht. Gemeinsam gilt es individuell zugeschnittene Konzepte zu erarbeiten, die alle Bedürfnisse berücksichtigen.

(Bild v.l.n.r.: Uwe Schiebel, Nadja Lützel, Michael Schwarz, Gerd Clemens, Werner Greule, Veite Lehmann, Nikolaos Parashou)

Bezirksvorstand Nordwürttemberg neu gewählt

Die Mitglieder der Bezirksvereinigung Nordwürttemberg trafen sich am Freitag, den 01. Juli 2022 zum Bezirksparteitag im Hotel Fausel in Göppingen. Im Mittelpunkt der diesjährigen Versammlung stand die Neuwahl des Bezirksvorstands. Hierbei wählten die Mitglieder den Amtsrichter Dr. Norbert Volz aus Böblingen zum neuen Bezirksvorsitzenden.

Als stellv. Bezirksvorsitzende fiel die Wahl der versammelten Mitglieder auf Ralf Wendel und Anna Sacco aus Filderstadt. Schriftführerin ist erneut Lisa Krämer. Durch Wiederwahl in ihrem Ämtern wurden Andreas Cerrotta und Tobias Schoch als Beisitzer bestätigt. Komplettiert wird der Vorstand künftig von den beiden neu gewählten Beisitzer Birgit Oesterle aus Ebersbach/Fils sowie Daniel Weigl aus Schorndorf. 

Der frisch gewählte Vorsitzende Dr. Norbert Volz gibt in seiner Antrittsrede auch gleich die Marschrichtung der Bezirksvereinigung vor: „Wenn wir die Menschen in unserem Land erreichen wollen, müssen wir uns in den aktuellen politischen Themen positionieren und diese sichtbar besetzen“, erklärt Volz. „Wir sind die Partei, die eine kluge Mobilitäts- und Energiewende auf der Grundlage von Wasserstoff umsetzen möchte. Eine Partei, die sich ohne ideologische Scheuklappen für ein modernes, freiheitliches Land einsetzt und den Bürgerinnen und Bürgern kluge, zukunftsfähige Lösungen anbietet. Wir wollen kein Land, in dem den Menschen vorgeschrieben wird, wie sie zu leben haben. Unsere Partei hat die Mitte der Gesellschaft im Blick und fokussiert sich nicht auf von kleinen Gruppen aufgebauschte Randthemen.“

(Bild v.l.n.r.: Daniel Weigl, Tobias Schoch, Lisa Krämer, Andreas Cerotta, Dr. Norbert Volz, Ralf Wendel – es fehlen: Anna Sacco, Birgit Oesterle)

Bundesparteitag in Geiselwind

Klar formulierte Ambition auf dem Bundesparteitag in Geiselwind am 25. Juni 2022: Wir FREIE WÄHLER wollen in den Bundestag! Es gilt die Partei besonders im Norden von Deutschland bekannter zu machen und sich bundesweit zu etablieren, so der Bundesvorsitzender Hubert Aiwanger in seiner Eröffnungsrede.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht die Neuwahl des Bundesvorstands. Hubert Aiwanger, bayerischer Ministerpräsident und Wirtschaftsminister wird erneut klar im Amt für weitere zwei Jahre bestätigt. Die Wahl seiner Stellvertreter und Stellvertreterinnen fällt auf Manfred Petry (Rheinland-Pfalz), Engin Eroglu, MdEP (Hessen), Gabi Schmidt, MdL (Bayern) sowie Kerstin Haimerl-Kunze (Bayern) und Klaus Wirthwein (Baden-Württemberg). Das Amt des Generalsekretärs übernimmt künftig Gregor Voht (Schleswig-Holstein). Bundesschatzmeisterin wird Christa Hudyma (Nordrhein-Westfalen) und Andrea Menke (Sachsen-Anhalt) wird Bundesschriftführerin. Das Amt des jugendpolitischen Vertreters geht erneut an Felix Locke (Bayern). Ulrike Müller, MdEP (Bayern) wird zur Leiterin der nationalen FREIE WÄHLER Delegation im Europäischen Parlament gewählt.

(Bild v.l.r. Christa Hudyma, Felix Locke, Engin Eroglu, Kerstin Haimerl-Kunze, Hubert Aiwanger, Andrea Menke, Gregor Voht, Gabi Schmidt, Manfred Petry, Klaus Wirthwein)

Aiwangers Dank gilt den Mitgliedern für das große Vertrauen. Er freut sich auf die Zusammenarbeit mit dem neugewählten Vorstand und ist sich sicher: „Wir kommen zusammen – von der Ostsee bis zu den Alpen. Uns FREIE WÄHLER eint der Gedanke, dass wir diesem Land dienen wollen.“

“Wir haben großartige Kommunalpolitikerinnen und -politiker, die jeden Tag beweisen, dass wir FREIE WÄHLER eine wirklich taugliche Partei sind”, so der neu gewählte Generalsekretär Gregor Voht. Unser Ziel ist es, die kommunalpolitische Kompetenz auf die Landesebene weiterzutragen.

Hauptversammlung Kreisvereinigung Ravensburg und Bezirksversammlung Südwürttemberg wählen Vorsitzende

 

Die turnusmässigen Versammlungen der Kreisvereinigung Ravensburg und direkt anschliessend von der Bezirksvereinigung Südwürttemberg, fanden am 12. Mai 2022, statt. 

Nach der Feststellung der ordnungsgemässen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit referiert der Vorsitzende der Landesvereinigung, Klaus Wirthwein, über die vergangenen 2 Jahre aus Sicht des Landesvorstandes. In Vertretung des erkrankten Kreisvorsitzenden Thomas Brillisauer übernimmt er auch den Bericht über die Aktivitäten in den letzten beiden Jahren. Danach erfolgt die einstimmige Entlastung des Vorstandes und direkt anschliessend die Wahl des neuen Präsidiums. 

Neuer Vorsitzender der Kreisvereinigung Ravensburg wird der Weingartner Günter Ruchti. Als 2. Vorsitzende wählen die Mitglieder Gudrun Müller aus Achberg. Der bisherige Vorsitzende Thomas Brillisauer übernimmt das Schatzmeisteramt. Dazu werden auch weitere drei Beisitzer aus dem Landkreis Ravensburg in den Vorstand gewählt. 

Die fast identische Tagesordnung kommt bei der daran anschliessenden Versammlung der Bezirksvereinigung Süd-Württemberg (umfasst das Gebiet des RP Tübingen) zum Tragen. Als langjähriger 1. Vorsitzender referiert Uli Bossler über die vergangenen 2 Jahre; natürlich mit dem Schwerpunkt auf den Landtags- und Bundestagswahlen. Besonders erwähnt er den unermüdlichen Einsatz des Landesvorsitzenden Klaus Wirthwein. 

Auch hier wird das erfolgreiche Wirken des amtieren Vorstandes mit einer einstimmigen Entlastung quittiert. Und die sich zur Wiederwahl stellenden Uli Bossler aus Pflummern sowie Renè Rexin aus Langenenslingen werden als 1. und 2. Vorsitzender jeweils einstimmig wieder gewählt. Für die weiteren Vorstandsämter des Schatzmeisters sowie des Schriftführers sowie zwei Beisitzer finden sich ebenfalls schnell entsprechende Mitglieder. 

Summa summarum fanden beide Hauptversammlungen endlich wieder in Präsenz statt. Motiviert werden sich die Vorstände von Kreis und Bezirk dem weiteren Aufbau und der Präsenz in regionalen Themen widmen.