Archiv des Jahres: 2021

Wahlen unter Pandemie-Bedingungen
Wahlen unter Pandemie-Bedingungen schrecken FREIE WÄHLER
nicht ab 

Die Kandidatinnen und Kandidaten der FREIEN WÄHLER für die Landtagswahl in Baden-Württemberg haben sich im Rahmen einer Videokonferenz darüber ausgetauscht, ob eine Verschiebung des Wahltermins vom 14. März 2021 in den September auf Grund der Pandemie im Sinne der Demokartie eingefordert werden muss. Ein guter Wahlkampf, so der Landeschef der FREIEN WÄHLER, Klaus Wirthwein, benötige den intensiven Meinungsaustausch mit den Wählerinnen und Wählern. „Wir haben uns auf viele Veranstaltungen und einen engagierten Wahlkampf auf den Straßen und Märkten gefreut. Wichtig sind uns Gespräche mit den Menschen, um ihnen unsere politischen Standpunkte näher zu bringen und in den Meinungsaustausch zu treten. Corona hat uns nun leider einen Strich durch die Planung gemacht“, ergänzte Wirthwein.

Die FREIEN WÄHLER, so Wirthwein weiter, sehen sich aber auch unter Pandemie-Bedingungen gut gerüstet, einen intensiven, kommunikativen und erfolgreichen Wahlkampf zu führen. „Wir lassen uns nicht abschrecken“, unterstreicht der Landesvorsitzende. Die Kandidatinnen und Kandidaten teilten in der Videokonferenz die Auffassung des Landesvorsitzenden. „Wir sind motiviert und auf Wahlkampf unter Pandemie-Bedingungen eingestellt“, lautete die übereinstimmende Devise beim virtuellen Austausch. Da die FREIEN WÄHLER flächendeckend mit Kandidatinnen und Kandidaten antreten, seien die Grundlagen für eine erfolgreiche Wahl und den Einzug in den Stuttgarter Landtag geschaffen. Diese Euphorie wolle man jetzt nicht auf’s Spiel setzen. Es heißt, die Menschen in Baden-Württemberg darüber zu informieren, dass es nun möglich ist, den FREIEN WÄHLERN nicht nur auf kommunaler Ebene, sondern endlich auch bei Landtagswahlen die Stimme zu geben.

Ein Festhalten am Wahltermin 14. März ist daher kein Hemmschuh für eine erfolgreiche Wahlteilnahme.

Heidelberg, 19.1.2021

 

Verschiebung Landtagswahl?

Landtagswahl verschieben ?

Herr Minister Strobl hat eine Verschiebung der Landtagswahl infolge der Corona Pandemie abgelehnt (SWR online 15.1.21). Als Grund gab er an, dass eine Briefwahl sichergestellt wäre und in 2020 diverse Bürgermeisterwahlen erfolgreich stattgefunden hätten.

Thema verfehlt, Herr Minister.

Es dreht sich nicht um eine ordnungsgemäße Umsetzung der Wahl bzw. die Durchführbarkeit einer Briefwahl. Es dreht sich auch nicht um eine Bürgermeisterwahl, bei der jeder jeden kennt. Wir sind hier nicht in Amerika, wo man glaubt, dass Postboten eine Wahl verfälschen.

Es geht um einen fairen und gleichen Wahlkampf der politischen Parteien, einem demokratischen Grundprozess. Durch zunehmend striktere Beschränkungen ist es den kleineren politischen Parteien versagt, einen halbwegs erfolgreichen Wahlkampf zu führen. Wer darf denn noch auf die Marktplätze zu unseren Wahlständen oder Wahlveranstaltungen kommen, wenn es keine Wochenmärkte mehr geben wird und weitere Ausgangsbeschränkungen sowie Versammlungsverbote erlassen werden?

Aktuell ist sogar im Gespräch, Unternehmen zu schließen. Dann sitzen alle zuhause rum und jede/jeder kann sich nur über TV und Internet informieren. Das ist aber kein Wahlkampf. Hier zählt dann lediglich, wer die vollere Kasse hat. Und das sind – dank der selbstgemachten Gesetze zur Parteienfinanzierung – eben ausschließlich die großen Parteien.

Die Parlamente stellen die Volksvertretung dar. Hier müssen wichtige Entscheidungen diskutiert und beschlossen werden. Die Regierung setzt diese Entscheidungen dann um. So viel zur Theorie, wie es sein sollte.

Es ist schlicht nicht in Ordnung, dass in den letzten Jahren die Parlamente mehr und mehr ihre zentrale Aufgaben vernachlässigt haben und mitunter erst im Nachhinein eingebunden wurden, um Regierungsentscheidungen nachträglich ab zunicken. Das wollen wir Freien Wähler ändern: es muss wieder mehr in den Parlamenten entschieden werden. Auch, ob eine Wahl in einer Corona Pandemie stattfinden kann.

Niemand will, dass am Ende wie in USA Gerichte entscheiden müssen, ob die Wahl angefochten wird oder nicht. Also rufen Sie das Parlament an und klären das Thema.

Herr Minister: dann müssen Sie sich auch der politischen Diskussion stellen, sich mit den besseren Argumenten auseinandersetzen und Demokratie wirklich leben.

Holger Krah und Roland Dreizler

Pressemitteilung 69 Wahlkreise besetzt

69 Wahlkreise besetzt

Am gestrigen Donnerstag, 18.00 Uhr, endete die Frist zur Einreichung von Kreiswahlvorschlägen für die Landtagswahl am 14. März 2021. Die FREIEN WÄHLER haben dabei das Ziel, alle 70 Wahlkreise mit eigenen Kandidaten zu besetzen, nur ganz knapp verfehlt. Für 69 Wahlkreise wurden bis gestern Abend die notwendigen Unterlagen mit den dazugehörigen Unterstützungsunterschriften bei den Kreiswahlleitern eingereicht.

„Vor einem Jahr bezweifelten selbst Mitglieder innerhalb der eigenen Partei die Realisierbarkeit des von Pressesprecher Bernd Barutta und mir vorgegebenen Ziels an, alle Wahlkreise zu besetzen“, erklärt Landesvorsitzender Klaus Wirthwein. „Wir ließen uns aber von diesem Weg nicht abbringen, denn einen Einzug in den Landtag können wir nur schaffen, wenn wir flächendeckend antreten.“ Eine Wahlbeteiligung ohne Chancen auf den Einzug sollte es nicht geben. „Mit Beharrlichkeit gelang es, mehr und mehr Menschen von der Richtigkeit unseres Weges zu überzeugen und zu begeistern, dass die FREIEN WÄHLER als bürgerliche Kraft auf Landesebene neuen Schwung in die politische Landschaft bringen werden“.

Der weiße Fleck auf der Wahlkreiskarte ist der Wahlkreis Schwäbisch Gmünd. Die bereits nominierte Kandidatin zog aus persönlichen Gründen kurz vor Ende der Einreichungsfrist ihre Kandidatur zurück. „Wir konnten leider zeitlich nicht mehr reagieren und eine Ersatzbewerberin aufstellen, obwohl wir die Unterschriften bereits gesammelt hatten“, erklärte Barutta, der auch den Landtagswahlkampf koordiniert, die Lücke auf der Landkarte,

Heidelberg, 15. Januar 2021

69 Wahlkreise besetzt

Am gestrigen Donnerstag, 18.00 Uhr, endete die Frist zur Einreichung von Kreiswahlvorschlägen für die Landtagswahl am 14. März 2021. Die FREIEN WÄHLER haben dabei das Ziel, alle 70 Wahlkreise mit eigenen Kandidaten zu besetzen, nur ganz knapp verfehlt. Für 69 Wahlkreise wurden bis gestern Abend die notwendigen Unterlagen mit den dazugehörigen Unterstützungsunterschriften bei den Kreiswahlleitern eingereicht.

„Vor einem Jahr bezweifelten selbst Mitglieder innerhalb der eigenen Partei die Realisierbarkeit des von Pressesprecher Bernd Barutta und mir vorgegebenen Ziels an, alle Wahlkreise zu besetzen“, erklärt Landesvorsitzender Klaus Wirthwein. „Wir ließen uns aber von diesem Weg nicht abbringen, denn einen Einzug in den Landtag können wir nur schaffen, wenn wir flächendeckend antreten.“ Eine Wahlbeteiligung ohne Chancen auf den Einzug sollte es nicht geben. „Mit Beharrlichkeit gelang es, mehr und mehr Menschen von der Richtigkeit unseres Weges zu überzeugen und zu begeistern, dass die FREIEN WÄHLER als bürgerliche Kraft auf Landesebene neuen Schwung in die politische Landschaft bringen werden“.

Der weiße Fleck auf der Wahlkreiskarte ist der Wahlkreis Schwäbisch Gmünd. Die bereits nominierte Kandidatin zog aus persönlichen Gründen kurz vor Ende der Einreichungsfrist ihre Kandidatur zurück. „Wir konnten leider zeitlich nicht mehr reagieren und eine Ersatzbewerberin aufstellen, obwohl wir die Unterschriften bereits gesammelt hatten“, erklärte Barutta, der auch den Landtagswahlkampf koordiniert, die Lücke auf der Landkarte,

Heidelberg, 15. Januar 2021